Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließich auf der
Grundlage unserer AGB. Davon abweichende Regelungen gelten nur durch
schriftliche Bestätigung von IT-Lösungen eppe. Spätestens mit der Entgegennahme
der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden
nur anerkannt, wenn Sie ausdrücklich durch uns schriftlich bestätigt
wurden. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind
rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich durch uns bestätigt worden
sind.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein
Vertrag kommt erst zustande, wenn wir eine Bestellung des Käufers
schriftlich oder fernschriftlich bestätigen. Gleiches gilt für
Ergänzungen, änderungen oder Nebenabreden. Wir behalten uns vor, einen
Vertragsabschluss mit der Rechnung zu bestätigen.
3. Produkte
Alle abgegebenen Produktbeschreibungen sind, soweit nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, freibleibend und unverbindlich.
Insbesondere muss das Vorhandensein von so genannten zugesicherten
Eigenschaften ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt werden. Wir
übernehmen keine Gewähr für die Eignung eines Produktes zu einem
bestimmten Zweck, sofern dies nicht ausdrücklich von uns schriftlich
bestätigt worden ist.
4. Preise
Alle Preise verstehen sich, falls nicht anders angegeben, zzgl.
der gesetzlichen MwSt. und zzgl. Verpackungs- und Versandkosten in
der jeweils auf der Rechnung ausgewiesenen Währung. Die in den Angeboten
genannten Preise sind unverbindlich. Maßgebend sind die in der
Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Leistungen wie Versand
und Versicherung werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare
änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, der
Devisenbewirtschaftung etc., berechtigen uns zu einer entsprechenden
Preisanpassung.
5. Lieferung und Zahlung
Für alle Lieferungen gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt
bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung
gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen,
gleich welcher Art und aus welchen Rechtsgründen. Der Rechnungsbetrag
ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Sämtliche Rechnungsbeträge
sind ohne Abzug von Skonto, Bonis oder sonstigen Rabatten netto und für
IT-Lösungen eppe kostenfrei auf das jeweils auf der Rechnung angegebene
Konto von IT-Lösungen eppe zu überweisen. Eine Gegenrechnung von
Verbindlichkeiten, Gutschriften und Forderungen ist ausdrücklich
untersagt. Von diesen Zahlungsbedingungen abweichende Regelungen sind
nur durch schriftliche Bestätigung von IT-Lösungen eppe wirksam.
6. Lieferfristen
Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Von uns
abgegebene Liefertermine gelten unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen
Eigenbelieferung. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig.
Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von
Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren bzw. unmöglich
machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streiks, etc.,
gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder
Unterlieferanten eintreten. In diesem Falle kann der Käufer keinen
Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
7. Gefahrenübergang
Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der
den Transport ausführenden Person oder Personen übergeben worden ist
oder zwecks Versendung das Lager von IT-Lösungen eppe verlassen hat. Sendungen bis
EUR 500,00 Warenwert sind ohne Mehrkosten automatisch versichert. Wünscht
der Kunde eine Versicherung der höherwertigen Ware, so muss dies auf der
Bestellung ausdrücklich angegeben werden. Die Kosten für die
Versicherung sind bei den Versandkostenaufstellungen angegeben.
8. Gewährleistung
Nachfolgende Bestimmungen bezüglich der Gewährleistung finden
keine Anwendung, sofern es sich um einen Verbrauchsgüterkauf gem. § 474
BGB handelt. In diesem Falle gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle
von uns gelieferten Produkte abweichend von § 438 BGB 12 Monate, soweit
es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf handelt. In diesem
Falle gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Bei länger
dauernden Herstellergarantien übernehmen wir gegen Kostenersatz die
Abwicklung für den Käufer. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes,
zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir
nach unserer Wahl berechtigt, das fehlerhafte Produkt nachzubessern oder
neu zu liefern. Der Käufer ist berechtigt, bei Fehlschlagen der
Nachbesserung oder Ersatzlieferung vom Vertrag zurückzutreten oder
Minderung zu verlangen. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie
mehrfach versucht wurde und eine weitere Nacherfüllung dem Käufer nicht
zugemutet werden kann. Handelt es sich beim Käufer um einen Kaufmann im
Sinne der handelsrechtlichen Vorschriften, muss der Käufer etwaige
Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche schriftlich
mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist IT-Lösungen eppe frei von der
Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge
verpflichtet, das defekte Produkt bzw. Teil mit vollständigen Zubehör
auf eigene Kosten und Gefahr, verbunden mit einer genauen
Fehlerbeschreibung, Angabe der Modell- und Seriennummer, sowie einer
Kopie des Lieferscheins oder Rechnung an IT-Lösungen eppe in der
Originalverpackung zu senden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen
nicht nachkommt, kann er keine Nacherfüllung oder Minderung verlangen
bzw. den Rücktritt vom Vertrag erklären. Stimmen wir einem Rücktritt vom
Vertrag zu oder übersenden wir dem Käufer ein Austauschprodukt, so sind
wir berechtigt, fehlendes Zubehör zum Verkaufspreis in Rechnung zu
stellen, bzw. von der erteilten Gutschrift in Abzug zu bringen. Werden
Betriebs- und Wartungsempfehlungen nicht befolgt, änderungen an den
Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien
verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so
entfällt jegliche Gewährleistung. Die Kaufleute betreffenden
Untersuchungs- und Rügepflichten der §§ 377 und 378 HGB bleiben
unberührt.
9. Irrtum
Handelt der Käufer irrtümlich im Sinne des BGB, so sind wir
berechtigt im Falle einer Anfechtung des Kaufvertrages, die Kosten für
die überprüfung des Produktes in Rechnung zu stellen, bzw. von der
erteilten Gutschrift zum Abzug zu bringen, wobei ein Stundensatz von
derzeit EUR 70,00 zzgl. MwSt. als vereinbart gilt. Weiterhin
sind wir berechtigt eine Nutzungsgebühr für den Zeitraum zu berechnen,
dem das Produkt dem Käufer zur Nutzung zur Verfügung stand. Die
Nutzungsgebühr wird tageweise erhoben, ab dem Datum der
Rechnungsstellung bis zum Eingangsdatum des Produktes bei uns. Die
Nutzungsgebühr pro Tag berechnet sich aus dem Verkaufspreis dividiert
durch 365, jedoch mindestens EUR 1,00 pro Tag, zzgl.
Mehrwertsteuer.
10. Sonstige Schadenersatzansprüche
Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Für weitere
Schadenersatzansprüche haften wir nur, wenn uns oder unserem
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt
werden kann.
11. Annahmeverweigerung / Nichtzustellbarkeit
Bei Annahmeverweigerung oder Nichtzustellbarkeit der Lieferung
aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, sind wir berechtigt einen
Kostenersatz in Höhe der tatsächlich entstandenen Versandkosten sowie
einer Bearbeitungspauschale von 10 Prozent des Warenwertes, mindestens
jedoch EUR 25,00 in Rechnung zu stellen.
12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand, sofern vom Gesetzgeber nicht
anders vorgesehen oder vertraglich nicht anders geregelt, ist für beide Teile Bremen.
13. Sonstige Bestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB
rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer eventuell unwirksamen
Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem
wirtschaftlichen Sinn und Zweck der eventuell unwirksamen Bestimmung
möglichst nahe kommt.
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